Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) hat Anfang des Jahres verkündet, dass er 22 Millionen Euro Personal- und Honoraraufwände kürzen und 254 Vollzeitstellen, ein Zehntel der Mitarbeitenden, abbauen müsse. Dazu hat die Linke im Abgeordnetenhaus eine schriftliche Anfrage gestellt, deren Antwort nun vorliegt und die offenbart, dass die Anstalt von erheblichen Mehreinnahmen ausgeht.
Dazu erklärt Anne Helm, medienpolitische Sprecherin der Linken im Abgeordnetenhaus von Berlin:
„Angesichts der vom rbb selbst erwarteten deutlichen Mehreinnahmen müssen die Kürzungspläne dringend korrigiert werden. Die geplanten massiven Einschnitte beim Programm und die Kürzung von 10 Prozent der Stellen gehen an die Substanz des rbb und betreffen auch den Kernbereich des Auftrags. Wenn ein erfolgreiches Kinderprogramm wie der “Ohrenbär” eingestellt werden soll, steht das exemplarisch für diesen falschen Weg.
Der rbb wird nach eigenen Angaben fast 30 Millionen Euro bis 2028 mehr aus Rundfunkbeiträgen einnehmen. Diese Zahl ist auf Basis des alte Rundfunkbeitrags von 18,36 Euro errechnet. Sollte das Bundesverfassungsgericht der Klage von ARD und ZDF stattgeben und sich der Rundfunkbeitrag erhöhen, kämen Einnahmen von 15 Millionen Euro pro Jahr hinzu. Dennoch will der rbb über 20 Millionen Euro, fast so viel wie eingespart werden soll, nicht ausgeben und seine Kürzungspolitik nicht überprüfen.“
Zur Anfrage
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-22517.pdf
Quelle: DIMBB Medien
