Der Ausschuss für Kultur und Medien im Bundestag hat sich mit dem Filmstandort Deutschland beschäftigt. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bekräftigte in der Sitzung, dass er eine freiwillige Selbstverpflichtung der Steaming-Portale, in die Filmförderung einzuzahlen, bevorzugt. […]

“Mich überzeugen die Argumente mehr, die auf eine autonome Lösung hinführen”, sagte Weimer am 12. November in einer Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag zum “Filmstandort Deutschland”.

Eine gesetzlich vorgeschriebene Investitionsverpflichtung bedeute einen “gravierenden Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit, einen gravierenden Eingriff in die Programmfreiheit”, sagte Weimer. Daher würde diese vermutlich juristisch angefochten werden, wenn sie käme. Derzeit würden jedoch Gespräche über freiwillige Selbstverpflichtungen der Unternehmen geführt: “Wir gehen schrittweise voran in die richtige Richtung aus Sicht aller Beteiligten. Was haben wir von einem Prozess, der die Dinge verzögert? […]

Die Sprecherin des Gesamtvorstands der Produktionsallianz, Michelle Müntefering, sagte in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien, eine gesetzliche Investitionsverpflichtung würde die Struktur der unabhängigen kleinen und mittelständischen Unternehmen in der deutschen Filmbranche stärken. Freiwillige Absichtserklärungen würden eher den “Trend zu einer Konzentration am Markt” befeuern. Die Empirie sei “klar auf Seiten einer gesetzlichen Verpflichtung”.

Das Bundeskabinett hatte im Juli beschlossen, 2026 mehr Geld für die Filmförderung auszugeben. Insgesamt sind 250 Millionen Euro vorgesehen, davon sollen jedoch 120 Millionen Euro erst freigegeben werden, wenn es eine Investitionsverpflichtung gibt.

https://medien.epd.de/article/3921

Quelle: DIMBB-MEDIEN-News