Der Zukunftsrat lobt die Reformpläne für ARD und ZDF. Bereits am 26. September soll den Regierungschefs ein erster Entwurf vorgelegt werden. […]
Die Erwartung der Öffentlichkeit in Sachen substanzieller Reformen ist auch deshalb groß, weil seit Januar dieses Jahres die Vorschläge des Zukunftsrates auf dem Tisch liegen. Diese werden von Beobachtern überwiegend als weitreichend und erfolgversprechend gewertet. Im Entwurf der Rundfunkkommission finden sich jetzt mehr Ideen der acht unabhängigen Medienprofis, als es vor Monaten wahrscheinlich schien. Dazu zählen die Schärfung des Auftragsprofils, zum Beispiel durch Bildungsangebote und Interaktion mit dem Publikum; stärkerer regionaler Fokus; alle Lebenswirklichkeiten in den Blick nehmen; die Leistungsmessung durch eine unabhängige Kommission; ein gemeinsames Unternehmen zum Betrieb der Onlineplattform; mehr Handlungsspielraum der Sender, über ihr Budget zu verfügen; klare Festlegungen, um die Wirtschaftlichkeit zu bestimmen und zu verbessern. […]
Bisherige Ergebnisse bewertet der Zukunftsrat überwiegend positiv. Julia Jäkel, Vorsitzende des Expertengremiums, sagte der F.A.Z: „Vieles von dem, was wir vorschlagen, wird angegangen. Es geht klar in die richtige Richtung. Wir spüren den Handlungswillen vieler Beteiligter. Das finden wir stark. Unser Modell bringt dauerhafte Einsparungen und stärkt den Föderalismus deutlich.“
Bei einem wesentlichen Punkt ruderte die Rundfunkkommission jedoch zurück. Noch im Juni fand sich im Reformentwurf die Regelung, dass ein Geschäftsführer die Verwaltung und Technik des Senderverbunds steuern könnte, angelehnt an den Vorschlag des Zukunftsrats. An dessen Stelle ist jetzt das sogenannte Federführungsprinzip getreten. […] „Eine ‚Federführungslösung‘, käme sie ohne Umsetzungspower, ohne Verbindlichkeit und ohne straffen Zeitplan, würde nur wenig Einsparungen bringen, und das auch noch zu langsam“, sagt Jäkel. „Wir werben weiter für Mut zu diesem großen Schritt.“
Hinweis der Redaktion: „Mit der Übergabe dieses Berichts an die Rundfunkkommission der Länder endet für die Mitglieder des Zukunftsrats – Prof. Dr. Mark D. Cole, Maria Exner, Prof. Dr. Peter M.
Huber, Julia Jäkel, Prof. Dr. Nadine Klass, Prof. Bettina Reitz, Prof. Dr. Annika Sehl und Roger de Weck – das gemeinsame Nachdenken über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (im Folgenden die Öffentlich-Rechtlichen).“ Der Zukunftsrat existiert also seit Januar 2024 nicht mehr.
Quelle: DIMBB-MEDIEN-News
