Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert in der “Welt am Sonntag” eine grundlegende Reform von ARD und ZDF. Er schlägt vor, die ARD auf vier oder fünf Landesrundfunkanstalten zu reduzieren. Weimer will zudem die “kostenintensive Koexistenz zweier bundesweiter Vollprogramme” grundsätzlich überdenken. Seine Forderung nach einer Privatisierung des ZDF, für die der parteilose Politiker noch Mitte September plädierte, wiederholt er in der bisherigen Schärfe nicht. Er fordert nun, die Aufgabenteilung von ARD und ZDF klarer zu definieren.
Außerdem sollte sich der ÖRR “auf seinen eigentlichen Zweck” konzentrieren. Weimer stellt sich “mehr Information als Krimis, mehr Hintergrund als Kochshows, mehr Kultur als Quizsendungen, mehr Bildung als Telenovelas” vor. Der Ansatz, alles für alle anzubieten, trage nicht mehr. Um ein offenes Mediensystem zu erhalten, verlangt Weimer auch eine harte Regulierung von großen Tech-Konzernen. Die Plattformen müssten sich an die gleichen Spielregeln halten wie klassische Medienanbieter.
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Hinweis der Redaktion: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben die Aufgabe, ein Gesamtangebot für alle zu unterbreiten.“ (§ 26 Medienstaatsvertrag)
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18790-MStV#p26
Quelle: DIMBB Medien
